Aufenthaltsverordnung

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Inhaltsübersicht
Kapitel 1
	Allgemeine Bestimmungen
		§ 1 Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
	Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
Abschnitt 1
	Passpflicht für Ausländer
		§ 2 Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
		§ 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
		§ 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
		§ 5 Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
		§ 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
		§ 7 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
		§ 8 Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
		§ 9 Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
		§ 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
		§ 11 Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
		§ 12 Grenzgängerkarte
		§ 13 Notreiseausweis
		§ 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen
Abschnitt 2
	Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels
Unterabschnitt 1
	Allgemeine Regelungen
		§ 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
		§ 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
		§ 17 Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
		§ 17a Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte
Unterabschnitt 2
	Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
		§ 18 Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
		§ 19 Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
		§ 20 Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
		§ 21
		§ 22 Befreiung für Schüler auf Sammellisten
Unterabschnitt 3
	Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
		§ 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal
		§ 24 Befreiung für Seeleute
		§ 25 Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
		§ 26 Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum
Unterabschnitt 4
	Sonstige Befreiungen
		§ 27 Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
		§ 28 Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
		§ 29 Befreiung in Rettungsfällen
		§ 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
		§ 30a Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883
Abschnitt 3
	Visumverfahren
		§ 31 Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
		§ 31a Beschleunigtes Fachkräfteverfahren
		§ 32 Zustimmung der obersten Landesbehörde
		§ 33 Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
		§ 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
		§ 35 Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
		§ 36 Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
		§ 37 Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
		§ 38 Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde
Abschnitt 3a
	Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
		§ 38a Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
		§ 38b Aufhebung der Anerkennung
		§ 38c Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
		§ 38d Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung
		§ 38e Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
		§ 38f Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages
Abschnitt 4
	Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
		§ 39 Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
		§ 40 Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
		§ 41 Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten
Abschnitt 5
	Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
		§ 42 Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
		§ 43 Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung
Kapitel 3
	Gebühren
		§ 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
		§ 44a Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
		§ 45 Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
		§ 45a Gebühren für Expressverfahren
		§ 45b Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
		§ 45c Gebühr bei Neuausstellung
		§ 46 Gebühren für das Visum
		§ 47 Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
		§ 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
		§ 49 Bearbeitungsgebühren
		§ 50 Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
		§ 51 Widerspruchsgebühr
		§ 52 Befreiungen und Ermäßigungen
		§ 52a Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
		§ 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
		§ 54 Zwischenstaatliche Vereinbarungen
Kapitel 4
	Ordnungsrechtliche Vorschriften
		§ 55 Ausweisersatz
		§ 56 Ausweisrechtliche Pflichten
		§ 57 Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
		§ 57a Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
Kapitel 5
	Verfahrensvorschriften
Abschnitt 1
	Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
		§ 58 Vordruckmuster
		§ 59 Muster der Aufenthaltstitel
		§ 59a Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
		§ 59b Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU
		§ 60 Lichtbild
		§ 60a Ausgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts
		§ 61 Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik
Abschnitt 2
	Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz
Unterabschnitt 1
	Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
		§ 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip
		§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
		§ 61c Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
		§ 61d Nachweis der Erfüllung der Anforderungen
		§ 61e Qualitätsstatistik
		§ 61f Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
		§ 61g Verwendung im nichtöffentlichen Bereich
		§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung
Unterabschnitt 2
	Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
		§ 62 Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
		§ 63 Ausländerdatei A
		§ 64 Datensatz der Ausländerdatei A
		§ 65 Erweiterter Datensatz
		§ 66 Dateisystem über Passersatzpapiere
		§ 67 Ausländerdatei B
		§ 68 Löschung
		§ 69 Visadateien der Auslandsvertretungen
		§ 70 (weggefallen)
Unterabschnitt 3
	Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
		§ 71 Übermittlungspflicht
		§ 72 Mitteilungen der Meldebehörden
		§ 72a Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
		§ 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
		§ 74 Mitteilungen der Justizvollzugsbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen
		§ 75 (weggefallen)
		§ 76 Mitteilungen der Gewerbebehörden
		§ 76a Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen
Unterabschnitt 4
	Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
		§ 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
		§ 76c Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik
Kapitel 6
	Ordnungswidrigkeiten
		§ 77 Ordnungswidrigkeiten
		§ 78 Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 7
	Übergangs- und Schlussvorschriften
		§ 79 Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
		§ 80 Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster
		§ 80a Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
		§ 81 Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
		§ 82 Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
		§ 82a Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
		§ 82b Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
		§ 83 Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
		§ 84 Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen
		Anlage A (zu § 16)
		Anlage B (zu § 19)
		Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1)
		Anlage D1 Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes
		Anlage D2a Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
		Anlage D2b Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
		Anlage D3 Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz
		Anlage D4a (weggefallen)
		Anlage D4b (weggefallen)
		Anlage D4c Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1
		Anlage D4d Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2
		Anlage D5 (weggefallen)
		Anlage D5a Grenzgängerkarte § 12
		Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2
		Anlage D7 (weggefallen)
		Anlage D7a Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
		Anlage D7b Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2
		Anlage D8 (weggefallen)
		Anlage D8a Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4
		Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2
		Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6
		Anlage D10 Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7
		Anlage D11 Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung
		Anlage D11a Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
		Anlage D12 Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)
		Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)
		Anlage D13b Verlängerung des Visums im Inland
		Anlage D14 Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz
		Anlage D14a Dokumente mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
		Anlage D15 Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU)
		Anlage D16 Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)
		Anlage D17 Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift
		Anlage E Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik